Rechtssicherheit für die betriebliche Versorgung

Man könnte sagen, Rechtssicherheit im Personalwesen ist sehr einfach. Der Arbeitgeber erfüllt die an ihn gestellten gesetzlichen Verpflichtungen. Wenn das der Fall ist, ist alles in Ordnung. Wenn das nicht der Fall ist und ein Schaden entsteht, muss der Arbeitgeber zahlen.

In der Personalpraxis sieht das aber viel komplizierter aus. Zunächst muss der Verantwortliche über die Rechtspflichten informiert werden. Hier fehlt in der bAV häufig die neutrale Informationsquelle und es liegen sehr häufig fehlerhafte Informationen vor.

Dann muss man eine Einschätzung abgeben, welche möglichen finanziellen Schäden sich für die Arbeitnehmer, deren Angehörige und in der Folge für das Unternehmen ergeben können.

Einige praktische Beispiele für fehlerhafte Informationen zur betrieblichen Versorgung:

- über 90 % der bAV Verantwortlichen gehen davon aus, dass im Todesfall das gesamte Guthaben an die Erben fließt. Das gilt auch so in mittelständischen Unternehmen.
Es sollte Sie nicht überraschen, wenn das nicht der Fall ist und in vielen Fällen Klauseln vereinbart sind, die den Großteil des Guthabens an den Versicherer fließen lassen.
- 7 von 10 Geschäftsführungen gehen davon aus, dass die bAV im Prinzip eine Privatangelegenheit des Arbeitnehmers ist und den Arbeitgeber deshalb keine Pflichten oder finanzielle Risiken treffen können. Das Bundesarbeitsgericht sieht das anders.
- 8 von 10 Unternehmen gehen davon aus, dass sie bei Neueinstellungen einen mitgebrachten bAV-Vertrag ohne weiteres ablehnen können, weil man selbst etwas anderes anbietet. Doppelte Provisionskosten können teuer werden für den Arbeitgeber.
- die Abschluss- und Vertriebskosten für einen einzigen bAV-Vertrag liegen in der Regel über 1000 Euro. Kaum ein Personalverantwortlicher wird vom Versicherer darüber informiert, dass dem Arbeitnehmer die Höhe dieser Kosten vor dem Vertragsschluss mitgeteilt und in der Personalakte schriftlich dokumentiert werden sollte. Da der Arbeitnehmer durch den Vertragsschluss des Arbeitgebers also über 1000 Euro verliert, kann auch das teuer werden, wenn dieser sich später darauf beruft, dass er hierzu nicht informiert wurde.

Dieses sind nur einige Beispiele von vielen. Rechtssicherheit besteht in jedem Fall für den Versicherungskonzern. Das können Sie im Kleingedruckten der Versicherungsunterlagen genau nachvollziehen. Rechtssicherheit für die Personalverantwortlichen und für die Geschäftsführung kann sich nur ergeben, wenn alle gesetzlichen Anforderungen bekannt sind und die Frage aus Sicht des Unternehmens und nicht aus Sicht der Versicherer gelöst wird.

Vertrauen und Perspektive